MPU, was nun?

Ab wann wird eine MPU angeordnet?

#AdvoDuck Kanzlei-Dorfmark Rechtstipp MPU

🧐 “Alkohol am Steuer, das wird teuer!” Spätestens wenn die MPU nach einer alkoholisierten Spritztour droht, kann es für den Kraftfahrer sehr kostspielig werden. Aber ab wann droht dem alkoholisierten Kraftfahrer die MPU? 🥂🍷🍻🚜🏍🚗
Die Praxis:
Ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille entzieht die zuständige Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis. Hierneben droht neuerdings oftmals schon bei 1,1 Promille neben der Entziehung auch automatisch die Anordnung einer Medizinisch- psychologischer Untersuchung (MPU). Eine feste gesetzliche Regelung, ab welchem konkreten Promillewert eine MPU anzuordnen ist, gibt es jedoch nicht. Während die Anordnung in der Vergangenheit zumeist erst bei 1,6 Promille erfolgte, gehen die Behörden zunehmend dazu über, bereits ab 1,1 Promille die MPU zur Auflage für eine Neuerteilung der Fahrerlaubnis zu machen.
Grundsätzlich gilt:
Die MPU dient dazu, die Fahreignung eines Kraftfahrers zu begutachten um nach Verkehrsverstößen mit erheblichem Gefährdungspotential festzustellen, ob der Fahrer geistig- psychisch sowie körperlich geeignet ist, am Straßenverkehr teilzunehmen.
Nach Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes darf die Neuerteilung des Führerscheins bei Alkoholverstößen mit weniger als 1,6 Promille jedoch nicht immer von einer MPU abhängig gemacht werden. Etwas anderes gilt nur, wenn noch weitere Tatsachen auf einen auch künftigen Alkoholmissbrauch schließen lassen.
Entscheidend ist also immer, ob der konkrete Einzelfall die Anordnung einer MPU rechtfertigt.
⚖️BVerwG, Urteil vom 06.04.2017, AZ 3C 24.15
Wie Ihr seht, ist es mit der MUP gar nicht so einfach. Fest steht allerdings, wer auf Alkohol am Steuer verzichtet, minimiert das Risiko einer MPU wesentlich! 😇

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